2004: Texte

Kirchenasyl zwischen Institutionalisierung und Aufbruch: Eine Selbstreflexion
Das Kirchenasyl hat sich in den letzten zwanzig Jahren zu einer Art Institution entwickelt, die dann greift, wenn Flüchtlingen kein Rechtsschutz gewährt wird, obwohl noch eine Klage vor einem Verwaltungs- oder Oberwaltungsgericht läuft.
Mit Kirchenasyl ist dann zunächst die Abschiebung zu verhindern, als ein vorübergehender Schutz vor Verfolgung im Heimatland oder anderen Gefährdungen, z.B. mit Gutachten wegen einer bisher nicht gesehenen und behandelten Traumatisierung. Kirchenasyl versucht die Glaubwürdigkeit der Asylsuchenden wiederherzustellen, die nur zu oft in den vorhergehenden Verfahren beschädigt wurde und damit einen Schutz zu gewährleisten.
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Flüchtlinge, Asylsuchende und Menschen ohne Papiere als Herausforderung für Gemeinden
1. Persönliche Kontakte - Alltagssolidarität
Menschen lernen schnell in zufälligen Begegnungen mit Flüchtlingen deren Lebens- und Rechtssituation kennen: den abweisenden Umgang staatlicher Behörden mit Flüchtlingen, die komplizierte Asylrechtssprechung, die Angst vor angedrohter Abschiebung und die sozial ausgegrenzten Flüchtlingsschicksale in Lager und Kasernen. Erschrocken und zumeist tief betroffen engagieren sie sich für rechtssichernde und menschenwürdige Lebensbedingungen in Einzelfällen. Häufig entstehen menschlich nahe Kontakte.
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Tradition und Begründung: Kirchenasyl zwischen Legitimität und Legalität
1. Die Bibel - ein Buch der Flüchtlinge
Die Bibel ist ein Flüchtlingsbuch. Wie ein roter Faden ziehen sich - von Abraham bis Jesus - Geschichten von fliehenden Menschen durch die Bibel.
Flucht aus Ägypten und Wanderschaft gehören zu den fundamentalen Erfahrungen des Volkes Israel, die identitätsstiftend in seine Überlieferungen eingegangen sind.
Gemeinden können aufgrund der biblischen Tradition, in der sie stehen, eine veränderte Wahrnehmung des Konflikts zwischen staatlichem Recht, den Zugang zu seinem Territorium zu beschränken, und dem Recht des Verfolgten auf Schutz und dem Recht des Hungernden auf Existenzgrundlage gewinnen.
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Kirchenasyl - ein Rechtsbruch?
Womit hat eine Kirchengemeinde in strafrechtlicher Hinsicht zu rechnen, die Flüchtlinge zeitlich begrenzt in ihre Räume mit der Absicht aufnimmt, sie vor Abschiebung zu schützen, um inhumane Härten und Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden?
Die Kirchengemeinde will ja "nichts anderes als einen Zeitaufschub, damit alle in Betracht zu ziehenden rechtlichen, sozialen und humanitären Gesichtspunkte geprüft und alle Informationen ausgewertet werden. Sie will (...), dass geltendes Verfassungsrecht, in dessen Mittelpunkt die Wahrung der Menschenwürde steht, zur vollen Durchsetzung gelangt" (Jürgen Quandt).
Trotz legitimen Handelns müssen Gemeinden strafrechtliche Konsequenzen immer mit einkalkulieren. Diese sind unter Jurist/innen jedoch nicht unumstritten.
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